Elsternest

Sind sie zu stoppen?

Demo gegen rechts in Stuttgart 20./21. Januar 2024
Das Treffen von AfD-Vertretern, reichen Geldgebern und einschlägig bekannten Rechtsextremisten in der Nähe von Potsdam hat in der Zivilgesellschaft zu einem Umdenken im Umgang mit der AfD geführt. Laut Recherchen des Netzwerkes Correctiv wurde bei diesem Treffen über die Möglichkeit einer massenhaften Vertreibung von Deutschen mit Migrationshintergrund diskutiert. Die AfD bezeichnet das als „Remigration“. So etwas hat es schon einmal unter den Faschisten im Dritten Reich gegeben. Damals betraf es die Juden. In den Tagen nach Bekanntwerden dieses geheimen Treffens hatte man den Eindruck, dass dieser Tropfen das Fass zum Überlaufen gebracht hat: In vielen deutschen Städten gingen die Menschen zu tausenden auf die Straße. Mittlerweile spricht man von über einer Millionen Demonstranten, die an diesem Wochenende auf der Straße waren.

Zwei Demonstrationen in Stuttgart an einem Wochenende

In Stuttgart fanden am am 20. und 21. Januar gleich zwei Demonstrationen statt. Am 20. Januar hatte das Bündnis Stuttgart gegen Rechts aufgerufen, sich auf dem Schlossplatz unter dem Motto „Alle gegen die AfD“ zu versammeln. Über 20.000 Menschen sind diesem Aufruf gefolgt.

Am Tag darauf versammelten sich noch einmal etwa 8.000 Menschen auf dem Marktplatz, um gegen die AfD zu demonstrieren. Der Marktplatz kann am Sonntagnachmittag nicht alle Menschen aufnehmen, die zur Kundgebung gekommen sind. Initiiert wurde die Veranstaltung von der Jüdischen Studierenden-Union. Alle Landtagsfraktionen mit Ausnahme der AfD wurden eingeladen. Grüne, SPD, CDU und FDP hatten ihre Teilnahme umgehend zugesagt.

Der Antisemitismus ist ein Ticket, auf dem die AfD fährt

Michael Blume, der Antisemitismusbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, sagte sofort als Redner zu. Aber auch die Schulbürgermeisterin Stuttgarts, Isabel Fezer. Die Vorstandssprecherin der Israelischen Religionsgemeinschaft Württembergs, Barbara Traub, hält eine emotionale Rede. Der Antisemitismus kriecht aus allen möglichen Ritzen, das merken die jüdischen Gemeinden in Deutschland als erstes. Deutliche Worte kommen von der katholischen Kirche: Karin Schieszl-Rathgeb, Leiterin der Hauptabteilung Kirche und Gesellschaft, machte klar: die AfD ist für Christen nicht wählbar. Ähnliches hatte vor ein paar Tagen auch der Bischofs der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, Ernst-Wilhelm Gohl, postuliert.

Kunstministerin Petra Olschowski redet über die Freiheit der Kunst. Dass die AfD es auf die Kunstfreiheit abgesehen hat und einen rigorosen Kulturkampf gegen das „links-grün-versiffte Establishment“ führt, erleben Kunstschaffende in den östlichen Bundesländern regelmäßig. Die AfD hat mit ihrer Politik in den letzten Monaten die Menschen vor den Kopf gestoßen, das sieht man an den Teilnehmern der Veranstaltungen in Stuttgart: Menschen jeden Alters sind gekommen: Familien mit ihren Kindern stehen neben „Omas gegen Rechts“. Es wird allerdings einen langen Atem brauchen, bis der braune Spuk vorbei ist. Ob ein Verbot der Partei, wie unter anderem von Michael Blume gefordert, eine Lösung sein kann, wird in den nächsten Monaten sicher entschiedener diskutiert.

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